Schwan fürchtet "Austrocknung" von Thüringer Verfassungsgericht
Archivmeldung vom 18.05.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Foto: Dr. Frank Gaeth
Lizenz: CC BY-SA 4.0
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Die SPD-Politikerin Gesine Schwan hält die AfD für eine Bedrohung für das Thüringer Verfassungsgericht. "Es gibt die Möglichkeit, dass man nicht durch Mehrheit, sondern durch Obstruktion Institutionen kaputt macht", sagte Schwan dem Podcast "Tagesanbruch" von T-Online.
Sollte die AfD in Thüringen nach den Landtagswahlen mehr als ein Drittel der Abgeordneten ausmachen, könnte die Partei als "blockierende Minderheit dieses Verfassungsgericht personell austrocknen", erklärte Schwan. "Die Verfassung auszuhebeln, ist möglich." Auch wenn das Grundgesetz am 23. Mai sein 75-jähriges Jubiläum feiert, fehlt nach Ansicht von Schwan in der deutschen Gesellschaft immer noch ein Grundkonsens.
"Es gibt keinen Konsens darüber, wie viel Ungerechtigkeit geht und wie viel nicht mehr geht", sagte sie . Aus diesem Grund forderte die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission mehr kommunale Zusammenarbeit von Verbänden und Interessensvertretern. Auch auf bundesweiter Ebene wäre die Einrichtung sogenannter Entwicklungsbeiräte möglich, so Schwan.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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