Scholz ruft SPD zur Einigkeit auf

Schlangengrube SPD (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Vize-Kanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber, sagte Scholz der "Welt am Sonntag". "Wir werden alle unter gleichen Bedingungen und mit den gleichen Redezeiten auf diesen Konferenzen auftreten. Die Vorgaben dafür sind sehr strikt, und das ist gut so. So transparent war die Kür des SPD-Vorsitzes noch nie", sagte Scholz.

Die drei kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel "organisieren neutral den Kandidaten-Prozess". Das Verfahren mit 23 Regionalkonferenzen sei aufwändig, aber er fände es "gut und richtig. Diese Legitimation durch die gesamte Partei wird der neuen Führung helfen." Zu der Forderung seiner Mitbewerber Karl Lauterbach und Simone Lange, er solle die Umstände seiner Kandidatur aufklären, wollte Scholz sich nicht äußern, stattdessen rief er seine Partei zur Einigkeit auf. "Klara Geywitz und ich wollen die SPD zusammenführen und nicht das Gegenteil. Dazu gehört für mich auch, dass wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigen. Wir müssen uns einigen - und dann einig sein."

Zu den Gründen seiner Bewerbung um den Posten an der SPD-Spitze sagte Scholz: "Es lässt natürlich niemanden, der seit mehr als 40 Jahren Mitglied der SPD ist, kalt, was da gerade passiert: Wie das jetzt läuft und wie über uns geredet wird. Ich hätte es mir nicht verziehen, wenn ich da nicht angetreten wäre." Scholz tritt mit der Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz an. "Die Sache mit der Doppelspitze hat mir die Entscheidung dann leichter gemacht", so der Finanzminister. "Eine gemeinsame Führung schafft Freiräume." Scholz übte auch Selbstkritik und übernahm Mitverantwortung für die schlechte Lage der SPD: "Wenn die SPD schlecht dasteht, kann niemand, der dabei war, sagen: Ich habe alles richtig gemacht. Ich gehöre jedenfalls nicht zu denen, die sich wegducken und mit dem Finger auf andere zeigen." Es reiche nicht, den Leuten "einfach nur lange Listen von umgesetzten Gesetzesvorhaben" vorzulegen.

"Meine These ist ganz einfach: Die Vorschläge, für die die SPD steht, müssen die politische Agenda dieses Landes bestimm en. Es muss deutlich werden, wie sehr wir dafür kämpfen, dass das Leben in unserer Gesellschaft besser wird. Die SPD muss stark und vernehmbar sein - mehr als bisher. Dann werden wir wieder eine Partei, der man die Führung des Landes anvertraut." Auch er selbst wolle seine Tonlage anpassen: "Ich bewerbe mich hier nicht als Minister, sondern zusammen mit Klara Geywitz als SPD-Parteivorsitzender. Und das werden alle merken." Inhaltlich will Scholz für größere Anstrengungen im Wohnungsbau werben: "Ich halte übrigens die aktuelle Forderung der Mietervereine, jedes Jahr 80.000 neue Sozialwohnungen zu bauen, für absolut richtig und sage: Wahrscheinlich brauchen wir eher 100.000 neue Sozialwohnungen jedes Jahr." Er erneuerte auch seine Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro.

Quelle: dts Nachrichtenagentur