Pistorius kritisiert Umgang der SPD mit Schulz und Gabriel

Boris Pistorius (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Bundesvorstandsmitglied Boris Pistorius hat die Parteiführung für ihren Umgang mit den früheren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel und Martin Schulz kritisiert. "Ich glaube, es befremdet die Menschen, wenn die SPD ihr Spitzenpersonal immer wieder hochjubelt und es dann quasi über Nacht fallen lässt", sagte Pistorius der "Welt" auf die Frage, ob der Umgang der Führung um Andrea Nahles und Olaf Scholz mit den beiden falsch gewesen sei.

Pistorius  weiter: "Das gehört sich einfach nicht." Mit Blick auf Gabriel und Schulz sagte Pistorius: "Ich finde, wir sollten an derartigen politischen Schwergewichten auch einmal festhalten." Niedersachsens Innenminister gestand ein, dass Nahles und Scholz sich "zumindest nicht den einfachsten Zeitpunkt ausgesucht" hätten, "um die SPD zu führen und zu erneuern". Das ist derzeit eine "undankbare und schwierige Aufgabe". Pistorius, der derzeit mit Partei-Vize Manuela Schwesig und Juso-Chef Kevin Kühnert ein neues sozialpolitisches Konzept für die SPD erarbeitet, wandte sich gegen die Forderung Nahles` sowie Schwesigs, Hartz IV abzuschaffen. "Man kann ja darüber diskutieren, ob der Begriff wegmuss, weil er keine gute Geschichte hat. Aber was dann käme, wäre am Ende auch nur ein neuer Name. Denn: Das System des Förderns und Forderns muss natürlich bleiben."

Wer Hartz IV abschaffen wolle, müsse auch sagen, wodurch es denn ersetzt werden solle. "Und dieser Ersatz kann nicht die Trennung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe sein, wie wir es vor der Agenda 2010 hatten." Der Sozialdemokrat sprach sich ebenfalls dafür aus, das System der Leiharbeit beizubehalten. Diese sei nicht grundsätzlich schlecht, nur weil sie "ausgeufert" sei. "Wir brauchen diese Beschäftigungsform in einigen Bereichen." Es gebe Unternehmen, die ohne sie die "nötige betriebswirtschaftliche Flexibilität" verlieren würden. Präsidium und Vorstand der SPD kommen am 10. und 11. Februar zu einer Klausur zusammen, um inhaltliche Positionierungen festzulegen mit Blick auf die Europawahl. Um Personalien soll es dabei Pistorius zufolge nicht gehen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur