AKK: Union wird wieder Verteidigungsministerium beanspruchen
Archivmeldung vom 21.06.2021
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat angekündigt, dass die Union im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl erneut Anspruch auf das Wehrressort erheben wird. "Unsere Truppe, die Menschen in der Bundeswehr sind es wert, dass man sich mit aller Leidenschaft für sie einsetzt", sagte sie der "Welt am Sonntag".
Sie habe sich sehr gefreut, "dass Armin Laschet sich gerade sehr klar bekannt hat: zum Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO, zu mehr Robustheit in den Einsätzen, zu einem Nationalen Sicherheitsrat in der Regierung". All das teile sie. Es spreche "also einiges dafür, dass die Union weiter Anspruch auf das Ressort erhebt, falls sie die Chance auf eine weitere Regierungsbeteiligung erhält".
Bei den derzeit im Bundestag vertretenen Parteien sieht die CDU-Politikerin "in einer ganzen Reihe von Fragen" die größten Schnittmengen mit der FDP. Diese Schnittmengen gebe es auch mit den Verteidigungspolitikern der Grünen, "wobei die Frage ist: Ist deren Meinung auch die der Grünen insgesamt?" Die Abstimmung zu bewaffneten Drohnen auf dem Parteitag der Grünen sei eine "positive Überraschung" gewesen. Die Anschaffung dieses Waffensystems für die Bundeswehr sei für sie "eine Bedingung jeder künftigen Koalition".
Quelle: dts Nachrichtenagentur