Müntefering: Scholz hat kein Vorrecht auf Kanzlerkandidatur
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Vizekanzlers Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine weitere Kanzlerkandidatur. "Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", sagte Müntefering dem "Tagesspiegel".
Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf
einem SPD-Parteitag erfolgen. "Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen
in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von
Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie", sagte Müntefering.
Das
SPD-Urgestein trat damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken
und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die
sich auf eine neuerliche Kandidatur von Scholz festgelegt hatten.
Einzelne
SPD-Politiker plädieren für eine SPD-Kanzlerkandidatur von
Verteidigungsminister Boris Pistorius, der diversen Umfragen zufolge
beliebtester deutscher Politiker ist.
Der SPD-Bundesparteitag ist
für den 11. Januar 2025 geplant. Müntefering plädierte für "rasches
Handeln". Das sei "nötig, aber auch möglich". Er sagte: "Die SPD kann
zeigen, dass Demokratie alles kann." Der Ex-SPD-Partei- und
Fraktionschef nannte die Form des Bruchs der Ampel-Koalition Anfang
November "unerquicklich". Die vorgezogene Neuwahl des Bundestages sei
aber auch "eine neue Chance".
Quelle: dts Nachrichtenagentur