Erfolg für die AfD-Kandidaten Daniel Münschke und Steffen Kubitzki

Plakat der Alternative für Deutschland AfD. Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, kommentiert die erfolgreichen Ergebnisse in den Stichwahlen zum Bürgermeister in Guben und zum Landrat im Spree-Neiße-Kreis: „Die Bürgermeisterwahl in Guben und die Landratswahl im Spree-Neiße-Kreis zeigen: Nach dem Einzug in den Bundestag und in 14 von 16 Landesparlamenten ist das hier und heute mit um die 40 Prozent ein weiteres starkes Signal der neuen Volkspartei AfD.

Wir sind da, um zu bleiben – und nicht mehr wegzudenken oder wegzuwünschen. Wir haben jetzt schon tiefe Furchen im politischen Diskurs gezogen und ‚die politische Agenda verändert‘ (dpa-Politik-Post 06.05.18). Die zahlreichen Gespräche mit den Bürgern in Brandenburg zeigen ganz deutlich: Es werden immer mehr Menschen, die der AfD ihr Vertrauen schenken – und nicht länger den abgewirtschafteten ehemaligen Volksparteien ohne Volk, ohne Ideen, ohne Perspektiven und Lösungen für die drängenden Probleme in Brandenburg und in Deutschland. Wenn die BamS heute (06.05.2018) kommentiert: ‚Unser Staat hat die Folgen seiner Selbstaufgabe an unseren Grenzen 2015 immer noch nicht im Griff‘, dann versuchen die GroKo-Parteien jetzt, die AfD als den Überbringer der schlechten Nachrichten mundtot zu machen, ein kläglicher, zum Scheitern verurteilter Versuch.

Mit 41,6 Prozent in Guben und mit 39,2 Prozent im Spree-Neiße-Kreis für den AfD-Landratskandidaten Steffen Kubitzki kann jeder sehen: Die AfD ist die moderne konservative Volkspartei in Ostdeutschland und in Brandenburg und jetzt schon auf Augenhöhe mit den Altparteien in Guben, Cottbus und in der Mark.

Daniel Münschke und Steffen Kubitzki, denen ich im Namen der Landtagsfraktion von ganzem Herzen gratuliere und meine Anerkennung für diese Erfolge ausspreche, sind die Männer, mit deren Namen die Menschen über Guben und den Spree-Neiße-Kreis hinaus eine Zustimmung von 40 Prozent für die AfD bei einer Wahl in Brandenburg verbinden.“

Daniel Münschke, AfD-Spitzenkandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Guben, erklärt anlässlich seines erfolgreichen Ergebnisses in der Stichwahl gegen den CDU-Amtsinhaber und der von ihm beanstandeten Unregelmäßigkeit (Anfechtung) bei der Briefwahlauszählung:

„Ich bin angetreten, Bürgermeister aller Gubener sein, um den Menschen und dieser Stadt in meinem Amt zu dienen. Ich danke den Gubenern, die Ihr Vertrauen in mich gesetzt haben. Eines meiner wichtigsten Ziele war und ist es, mit einem neuen Politikstil das Miteinander in der Gubener Politik zu stärken – und damit die Zukunft unserer Stadt konstruktiv im Dialog zu gestalten. Was wir heute angesichts der Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen sehen mussten, ist noch das alte System, von dem die Menschen die Nase voll haben. Die Begründung für die gültige Zählung klar ungültiger Stimmzettel (die Ungültigkeit wurde unmittelbar unter mehreren Zeugen im Wahllokal offiziell dokumentiert und von mir beanstandet) bei der Briefwahl durch die Briefwahlauszähler mit den Worten, „Das haben wir schon immer so gemacht!“, ist mehr als nur ein Skandal. Das scheint dann wohl kein einmaliger Vorgang in der Geschichte Deutschlands nach 1990 zu sein.

Umso wichtiger ist ein Neuanfang – mit einem neuen, offenen Umgang in der politischen Diskussion und mit neuem Schwung für unsere Stadt. Meine Absicht ist es weiterhin, mich für die Menschen in meiner Heimatstadt zu engagieren, mit neuen Ideen unsere Stadt voranzubringen und mich mit ganzem Herzen für ein liebenswertes, sicheres Guben einzusetzen, damit Jung und Alt hier eine Zukunft haben, auf die sie setzen können. Aus diesem Grund habe ich mich auch entschieden, das Wahlergebnis wegen der unkorrekt ausgewerteten Briefwahl beim Wahlleiter.

Quelle: AfD Deutschland