Bundesfamilienministerin Giffey tritt zurück

Franziska Giffey (2020): Hat sie betrogen?

Bild: Screenshot Video: "Giffeys geistiger Diebstahl" (https://youtu.be/6FYTN3Qbcb0) / Eigenes Werk

Die SPD-Politikerin Franziska Giffey tritt von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück. Sie habe in der Kabinettssitzung am Mittwochvormittag um Entlassung bei der Bundeskanzlerin gebeten, teilte ihr Ministerium mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Hintergrund ist demnach die Diskussion um ihren Doktortitel.

"Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe - so wie ich es vor 12 Jahren für richtig gehalten und mit der wissenschaftlichen Begleitung meiner Arbeit durch eine Professur im Fachbereich Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin abgestimmt habe", heißt es in einer Stellungnahme der scheidenden Ministerin.

Sie bedauere, wenn ihr dabei Fehler unterlaufen seien. Sollte die FU Berlin in der jüngsten Überprüfung ihrer Arbeit zu dem Ergebnis kommen, ihr den Titel abzuerkennen, werde sie "diese Entscheidung akzeptieren". Aus dem "andauernden und belastenden Verfahren" wolle sie aber bereits jetzt Konsequenzen ziehen, so Giffey. Die Diskussion um ihre Doktorarbeit war im Februar 2019 aufgekommen, nachdem bekannt wurde, dass sie aufgrund eines Plagiatsverdachts überprüft werden sollte. Im Oktober 2019 hatte die FU Berlin schließlich bekannt gegeben, der SPD-Politikerin für ihre Dissertation eine Rüge zu erteilen und ihr den Doktorgrad nicht zu entziehen. Im November 2020 startete die Universität allerdings eine erneute Überprüfung der Arbeit, die inzwischen abgeschlossen ist. Giffey sagte, dass sie bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme habe, die sie auch wahrnehmen werde. Danach soll das Verfahren komplett abgeschlossen werden. Giffey ist seit März 2018 Familienministerin. Sie ist zudem Vorsitzende der SPD Berlin, deren Spitzenkandidatin sie bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 ist. Dabei soll es auch bleiben, kündigte Giffey an.

SPD will Familienministerium vor Wahl nicht nachbesetzen

Die SPD will den nach dem Rücktritt von Franziska Giffey frei werdenden Posten der Familienministerin bis zur Wahl offenbar nicht nachbesetzen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Parteikreise. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung werde die Amtsgeschäfte des Familienministeriums geschäftsführend übernehmen. Nach der aktuell gültigen Vertretungsregel der Bundesregierung wäre das Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU. Dabei werde es allerdings nicht bleiben, schreibt das RND. Die Regelung werde so geändert, dass ein SPD-Minister übernehmen könne. Im Gespräch sind Arbeitsminister Hubertus Heil und Justizministerin Christine Lambrecht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur