Bundesregierung will bei "Elena" nachbessern

Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassung- und Datenvernetzungprogramm der Bundesregierung (Elena) will das Arbeitsministerium jetzt nachbessern.

"Wir werden nur die zur Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen speichern. Der entsprechende Datenfragebogen wird in Kürze überarbeitet", sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) am Freitag den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Eine direkte Zuordnung von Streiktagen eines Beschäftigten soll dabei unmöglich gemacht werden. "Elena" verpflichtet alle Arbeitgeber, seit 1. Januar sämtliche einkommensrelevanten Informationen über ihre Beschäftigten an die Deutsche Rentenversicherung in Würzburg zu übermitteln. Auf Grundlage des so entstehende Datenpools soll ab 2012 zunächst der Bezug von Arbeitslosen-, Wohn- und Bundeselterngeld zügiger und ohne Papierkram abgewickelt werden. Die Kritik an dem Projekt, die sich inzwischen quer durch alle Parteien im Bundestag zieht, entzündete sich unter anderem daran, dass der "Elektronischen Entgeltnachweis (Elena)", auch erfasst, wann ein Arbeitnehmer legal oder illegal gestreikt hat, ob er schon einmal eine Abmahnung erhalten hat und was gegebenenfalls Kündigungsgründe waren.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung