Heil will bis Herbst Vorschläge für Sozialstaatsreform vorlegen

Hubertus Heil (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will bis zum Herbst detaillierte Pläne für eine Reform des Sozialstaats vorlegen, die über die Pläne aus dem Koalitionsvertrag hinausgehen.

"Ich habe einen Dialog mit Bürgern und Praktikern zur Zukunft des Sozialstaats initiiert: Bis Herbst will ich konkrete Vorschläge dazu vorlegen, wie wir den Alltag von Menschen verbessern können", sagte Heil "Zeit-Online". Dabei werde es nicht nur um die Grundsicherung, also Hartz IV, gehen. "Viele Menschen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende sind keine Langzeitarbeitslosen, sondern Erwerbstätige, deren Löhne nicht reichen und die mit Grundsicherungsleistungen aufstocken müssen. Wir müssen daher auch für die einiges tun, so zum Beispiel die Tarifbindung wieder stärken und den Mindestlohn weiterentwickeln", so der Arbeitsminister weiter.

Der Mindestlohn wird 2020 evaluiert. Zurzeit liegt er bei 9,19 Euro pro Stunde und wird 2020 auf 9,35 Euro steigen. "Das bietet die Chance, auch über deutlichere Erhöhungsschritte zu sprechen", so Heil. Er sprach sich außerdem dafür aus, die Arbeitslosenversicherung in eine Arbeitsversicherung umzubauen, "die - wo immer möglich - Arbeitslosigkeit verhindert, bevor sie entsteht". Dazu seien Änderungen nötig. "Wir brauchen langfristig auch Rechtsansprüche auf Weiterbildung", sagte der SPD-Politiker. Nach Zahlen des Bundesarbeitsministeriums werden durch die Digitalisierung bis 2025 etwa 1,3 Millionen Menschen ihren Job verlieren, zugleich würden aber 2,1 Millionen neue Jobs entstehen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur