Vertriebenen-Präsidentin Steinbach bleibt hart: Weg mit dem Vetorecht Berlins
Archivmeldung vom 10.02.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.02.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, besteht darauf, dass die Regierung auf ihr Vetorecht bei der Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" verzichtet.
Vor der entscheidenden Sitzung mit den Fraktionschefs von CDU/CSU und FDP am Donnerstag in Berlin sagte Steinbach gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Unsere Forderung nach einem Verzicht auf das Vetorecht ist nicht verhandelbar." Sie akzeptiere auch keinen Kompromiss, wonach die Regierung einen Rats-Kandidaten nur verhindern kann, wenn alle Kabinettsmitglieder ihn ablehnen. Dem BdV als größtem Opferverband dürfe nicht verweigert werden, was anderen Gruppierungen in vergleichbaren Bundesstiftungen zugestanden werde.
Quelle: Rheinische Post
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige