Impfpflicht ist verfassungswidrig und Demokratie-zersetzend: Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht

Archivmeldung vom 13.12.2021

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Bild: dieBasis

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt sich der Rechtsauffassung von Prof. Dr. Murswiek an, der eine Impfpflicht als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz ansieht.

Weiter berichtet dieBasis: "Eine Impfpflicht stellt einen verfassungswidrigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, die Berufsfreiheit und die Berufsausübungsfreiheit dar.

„Die Impfungen haben so gut wie keine Schutzwirkung, weder für den Impfling noch für Dritte. Die Impfstoffe sind nicht ausreichend getestet, die neuartige genetische Behandlung verursacht eine große Vielzahl von Schädigungen wie Myokarditis, Thrombosen, Hirnschläge, Autoimmunerkrankungen und Krebs. Vor diesem Hintergrund müsste sofort eine neue Schaden-Nutzen-Analyse vorgenommen werden, die nur negativ für die Impfpräparate ausgehen kann.“, so der Arzt Dr. Wolfgang Wodarg, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD und jetzt Säulenbeauftragter der Säule Freiheit der Partei dieBasis.

„Entgegen Sinn und Vernunft wird hier ein schadenstiftendes Produkt nicht nur nicht vom Markt genommen, es soll im Gegenteil den Menschen nun aufgezwungen werden. Mit unserem Rechtsstaat ist dies nicht vereinbar“, so Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, Vorstandsvorsitzender der Partei dieBasis.

„Die Impfpflicht für das Gesundheitspersonal ist ein erster Schritt, in Kürze wird man versuchen, die Impfpflicht für alle einzuführen. Wir sehen dies an Italien, dort müssen sich inzwischen alle Angestellten impfen lassen. Bald wird es auch unsere Kinder treffen. Dieser Pfad des Spielens mit Menschenleben muss sofort verlassen werden,“ so Rechtsanwältin Viviane Fischer, Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis."

Quelle: Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)