SPD-Politiker wollen weitere Amtszeit für Gabriel

Sigmar Gabriel Bild: Dirk Vorderstraße, on Flickr CC BY-SA 2.0

Vor dem Beginn der Sondierungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung fordern mehrere SPD-Politiker eine weitere Amtszeit von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Indirekt stellen sie sich damit gegen eine Führung des Auswärtigen Amtes durch den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz. "Ich sehe niemanden, der das Amt des Außenministers besser bekleiden kann als Sigmar Gabriel", sagte der frühere Bundesminister und SPD-Vordenker Erhard Eppler der "Welt am Sonntag".

Schulz weiter: "Die SPD kann auf Sigmar Gabriel nicht verzichten." Gabriel sei heute "politisch wesentlich reifer als vor vier Jahren", sagte Eppler: "Er hat als Außenminister zu sich selbst gefunden." Gabriel sei "eine Figur mit politischem Gespür. Man kann mit ihm streiten, aber er weiß, was er will." Ähnlich äußerte sich Michael Frenzel, Präsident des Wirtschaftsforums der SPD. "Es wäre sehr, sehr schade, müssten wir auf Gabriel als Außenminister verzichten", sagte Frenzel der "Welt am Sonntag". Gabriel leiste "eine hervorragende sozialdemokratische Europa- und Außenpolitik".

Über seine Zukunft müsse er "natürlich selbst entscheiden". Auch Reinhold Robbe (SPD), der frühere Wehrbeauftragte des Bundestags und langjährige Abgeordnete, forderte eine erneute Berufung Gabriels als Außenminister ins Kabinett. "Die SPD wäre sehr schlecht beraten, in dieser unsicheren Welt mit den vielen Krisenherden auf Sigmar Gabriel als Außenminister zu verzichten", sagte Robbe der "Welt am Sonntag". Der "politische Generalist Gabriel" habe als Außenminister "seine ideale Rolle gefunden" und seine Popularität spreche für sich, sagte Robbe. Gabriel verbinde Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik "in exzellenter Weise", sagte der frühere Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Die SPD habe mit Parteichef Martin Schulz und Gabriel "zwei versierte und anerkannte Außenpolitiker an der Spitze".

Gabriel sei sogar als geschäftsführender Außenminister "präsenter als viele andere und macht einen exzellenten Job", sagte Robbe. Für SPD-Chef Schulz kommen Wortmeldungen wie die von Eppler, Frenzel und Robbe ungelegen. Er will Personaldiskussionen vorerst vermeiden, außerdem wird Schulz in SPD-Kreisen Interesse an dem Posten des Außenministers nachgesagt - obwohl er nach der Wahl einen Eintritt in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) öffentlich strikt ausgeschlossen hatte. Zudem ist das einst als "freundschaftlich" beschriebene Verhältnis zwischen Schulz und Gabriel inzwischen stark belastet, heißt es in der Partei. Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles dürfte kein Interesse an einem Verbleib Gabriels im Kabinett haben.

Der Außenminister aber ist zufolge mehrerer Umfragen der beliebteste Politiker Deutschlands. Gabriel ist, ebenso wenig wie alle anderen Bundesminister, kein Mitglied des SPD-Sondierungsteams. Diesem indes gehören beispielsweise die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen an. Jene von Schulz herbeigeführten Personalentscheidungen gelten in Berliner SPD-Kreisen als erneuter Beleg für ein unsouveränes Agieren des Vorsitzenden. Es sei ein Fehler, den erfahrenen Strategen Gabriel nicht einzubinden, heißt es. Gabriel war 2013, als damaliger SPD-Chef, Architekt der nunmehr nur noch geschäftsführend regierenden großen Koalition.

Quelle: dts Nachrichtenagentur