Nach gescheiterter Kreisreform fällt SPD auf Rekordtief

Wappen von Brandenburg

Die gescheiterte Kreisreform hinterlässt deutliche Spuren in der politischen Stimmung des Landes. Bei einer vorgezogenen Landtagswahl käme die SPD nur auf 23 Prozent der Wählerstimmen und würde sich mit der CDU (22 Prozent) ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Die AfD wäre mit 20 Prozent drittstärkste Kraft im Parlament.

Das geht aus dem jüngsten BrandenburgTrend hervor, für den infratest dimap im Auftrag des rbb-Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und von ANTENNE BRANDENBURG mehr als 1000 Wahlberechtigte im Land befragte. Die Linke käme auf 17 Prozent der Stimmen, FDP (7 Prozent) und Grüne (6 Prozent) wären ebenfalls im Landtag vertreten.

Jeder zweite Brandenburger ist unzufrieden mit der rot-roten Landesregierung. Vor allem AfD-Anhänger (88 Prozent) und FDP-Anhänger (56 Prozent) äußern sich kritisch. Beide Parteien können im Vergleich zur Juni-Umfrage mit einem Plus (5 bzw. 4 Punkte) rechnen. Im Gegenzug verliert die SPD fünf Prozentpunkte und würde auf ein Rekordtief fallen. In keinem BrandenburgTrend ist für Brandenburgs Regierungspartei ein tieferer Wert ermittelt worden. Die Popularität des SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke sinkt. 54 Prozent der Brandenburger sind mit ihm zufrieden. In der aktuellen Amtsperiode ist dies für ihn der geringste Wert. Vor der letzten Landtagswahl waren noch 70 Prozent mit seiner Amtsführung zufrieden. Die Regierung aus SPD und Linken kann schon seit geraumer Zeit nicht mehr mit einer eigenen Mehrheit rechnen. In allen BrandenburgTrends seit Mai 2016 konnte Rot-Rot die 50-Prozent-Hürde nicht überwinden.

Die Oppositionspartei CDU kann von der Krise der Regierung allerdings kaum profitieren. Auch sie verliert im Vergleich zu Juni drei Prozentpunkte. Mit CDU-Oppositionsführer Ingo Senftleben sind nur 19 Prozent der Befragten zufrieden, fast zwei Drittel der Brandenburger kennt ihn nicht oder kann ihn nicht beurteilen. Auch die von der CDU geforderten Neuwahlen stoßen nicht auf Interesse. Das Scheitern der Kreisreform ist für 80 Prozent der Befragten kein Grund für vorgezogene Landtagswahlen. Nur 15 Prozent sprechen sich für Neuwahlen aus.

Datenbasis: Das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap hat vom 7. bis 11. November insgesamt 1005 wahlberechtigte Brandenburgerinnen und Brandenburger repräsentativ befragt.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)