Zahl der Inhaftierten aus Maghreb-Staaten in deutschen Gefängnissen binnen fünf Jahren mehr als verdoppelt

Justizvollzugsanstalt Stuttgart in Stuttgart-Stammheim.

Thilo Parg - CC BY-SA 3.0

Die Zahl der Inhaftierten aus Maghreb-Staaten in deutschen Gefängnissen hat sich in den vergangenen Jahren mehr als verdoppelt. Das ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" unter den Justizministerien der Bundesländer.

Demnach lag die Zahl der Gefangenen aus Marokko, Tunesien, Libyen, Mauretanien oder Algerien, die eine Haftstrafe verbüßten oder in Untersuchungshaft saßen, 2011 noch bei 880. Für das Jahr 2016 meldeten die Ministerien mehr als 1911 Inhaftierte. Laut Zeitung dürfte die tatsächliche Zahl aber bei mehr als 2000 Menschen liegen. Baden-Württemberg konnte als einziges Bundesland keine aktuellen Daten liefern. Im selben Zeitraum sei die Gesamtzahl der Gefangenen in deutschen Vollzugsanstalten rückläufig gewesen, so die "NOZ".

Auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen berichtete das Justizministerium in Düsseldorf, dass von 36 Justizvollzugsanstalten 23 Probleme mit Inhaftierten aus den Maghreb-Staaten gemeldet hätten. Diese reichten von wildem Gestikulieren bis hin zu Angriffen auf Vollzugsbedienstete, geht aus der Ministeriumsantwort hervor.

Erst kürzlich hatte der Verband Niedersächsischer Justizvollzugsbediensteter Probleme mit Gefangenen aus dem Maghreb beklagt. "Inhaftierte aus Nordafrika zeichnen sich durch besonders wenig Respekt gegenüber Justizvollzugsbediensteten aus. Das äußert sich in Beleidigungen oder vor die Füße spucken. Körperliche Angriffe sind aber selten", sagte Uwe Oelkers, Landesvorsitzender der Gewerkschaft, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zudem würden diese Inhaftierten weibliche Justizvollzugsbedienstete häufig nicht anerkennen. Dies berichtet auch das NRW-Justizministerium.

Sowohl das Ministerium als auch die Gewerkschaft berichten von Verständigungsproblemen in den Gefängnissen. Jens Kamieth, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in NRW, forderte im Gespräch mit der "NOZ": "Wir brauchen muttersprachliche Vermittler, die den Gefangenen klar machen, welche Regeln im Strafvollzug gelten." Laut Justizministerium stieg die Zahl der arabischsprachigen Strafvollzugsbediensteten in den vergangenen fünf Jahren von 4 auf 14 an. Im selben Zeitraum sei die Zahl der Inhaftierten aus dem Maghreb in NRW von 322 auf 762 angestiegen, berichtet die "NOZ".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)