Bundespräsident Wulff sagt Besuch auf Weltwirtschaftsforum ab

Christian Wilhelm Walter Wulff Bild: wikipedia.org

Bundespräsident Christian Wulff hat einen geplanten Besuch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos abgesagt. Das berichtet die "Bild-Zeitung". Das Präsidialamt verwies auf "terminliche Gründe".

Wulff wollte am Eröffnungstag des hochkarätig besetzten Treffens in Davos unter anderem mit Spitzenvertretern deutscher Industrieunternehmen zusammentreffen.

"Bild": Unionsfraktion prüft rechtliche Fragen zur Präsidenten-Immunität

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag prüft nach Informationen der "Bild-Zeitung" die rechtliche Stellung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff. Hintergrund sei ein Gutachten des Verwaltungsrechtlers Hans Herbert von Arnim für die "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht". Darin werden Ermittlungen gegen Wulff wegen des umstrittenen Privatkredits des Unternehmer-Ehepaars Geerkens für nahezu unausweichlich erachtet. Wie die "Bild-Zeitung" aus Kreisen des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität erfuhr, müsste sich das Gremium mit der Aufhebung der Immunität des Staatsoberhauptes befassen, sollte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen einleiten. Nach Art. 60 Abs. 4 Grundgesetz gilt für den Bundespräsidenten die normale Abgeordneten-Immunität.

Umfrage: 83 Prozent wollen Direktwahl des Bundespräsidenten

83 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind mittlerweile für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Das ergibt sich nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" aus einer Umfrage des Instituts für neue soziale Antworten in Erfurt. 55 Prozent der Befragten erklärten, sie seien voll und ganz für eine Direktwahl; 28 Prozent bekundeten, sie seien eher dafür. Bei der letzten Umfrage waren lediglich zwei Drittel für eine Wahl des Staatsoberhauptes durch die Bürgerinnen und Bürger statt durch die Bundesversammlung.

Der Instituts-Leiter Hermann Binkert sagte der MZ mit Blick auf die Debatte um Bundespräsident Christian Wulff: "Ich glaube schon, dass die aktuelle Diskussion dazu beiträgt, dass die Bürger sagen: Wir können das letztlich besser. Ich finde das auch positiv, weil sie sagen: Wir wollen selbst Verantwortung tragen. Es gab ja schon Kritik an der Art und Weise, wie Wulff nominiert wurde. Man könnte durch eine Volkswahl hier tatsächlich etwas heilen." Er fügte hinzu: "Der Präsident könnte gegenüber der Bundesregierung anders auftreten, wenn er seine Macht direkt vom Volk hätte. Es würde das Vertrauen in die Demokratie stärken und der Politikverdrossenheit entgegen wirken."

Quelle: dts Nachrichtenagentur