Merkel schaltet sich in Konflikt um Frauenquote ein

Angela Merkel (2010)

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Die CDU-Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich persönlich in den Konflikt um die feste Frauenquote für Aufsichtsräte innerhalb ihrer eigenen Partei eingeschaltet und ihre Stellvertreterin Ursula von der Leyen zu einem vertraulichen Gespräch ins Kanzleramt gebeten. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" führte das Gespräch am vergangenen Mittwoch zu keiner Klärung über das Abstimmungsverhalten der Arbeitsministerin.

Aus dem Umfeld der Ministerin hieß es am Samstag: "Anfang der Woche wird sich Ursula von der Leyen entscheiden und dies kundtun." Von der Leyen gilt als Befürworterin des von der Opposition eingebrachten Vorschlags zur Einführung einer starren Quote und sympathisiert daher mit einem Gesetzesentwurf der Opposition, über die der Bundestag an diesem Donnerstag abstimmen wird.

Die Regierungsmehrheit von Union und FDP will das verhindern. Aus diesem Grunde stehen die Frauen in der Unionsfraktion, die eine Quote befürworten unter starkem Druck. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig kämpft indessen für parteiübergreifende Zustimmung zur Quote: "Ich appelliere an die Abgeordneten aller Fraktionen, der Frauenquote zuzustimmen."

Frauenquote: FDP warnt vor Koalitionsbruch

Die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, hat die Union davor gewarnt, die schwarz-gelbe Koalition wegen der Abstimmung über die Frauenquote zu riskieren. "Wir befinden uns in einer der größten europäischen Krisen. Bisher haben wir als Koalition das Land hervorragend durch diese Krise gesteuert. Wir sollten vernünftig sein und die Regierungsarbeit fortsetzen", sagte Gruß der "Welt".

Es gebe einen Koalitionsvertrag und Regeln in der Koalition. "Es geht nicht, dass wir mit wechselnden Mehrheiten arbeiten", sagte Gruß. So nachvollziehbar die Argumente der Quotenbefürworter seien, so klar seien die Fakten, ergänzte die FDP-Politikerin: "Es handelt sich um einen Antrag der Opposition. Die Frauen müssen sich an die Regeln halten." Gruß verneint explizit, dass es sich bei der Abstimmung um eine Gewissensfrage handelt. "Eine Frauenquote in Aufsichtsräten ist ein reines Feigenblatt. Echte Frauenförderung und die Vereinbarung von Familie und Beruf sind wichtiger als eine Quote."

Quelle: dts Nachrichtenagentur