Senatsantwort belegt: Angriffe auf Infostände nur bei der AfD
Archivmeldung vom 18.02.2020
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.02.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Eigenes Werk /OTT
Laut Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage sind 2019 und Anfang 2020 bislang fünf Infostände der AfD angegriffen worden. Andere Parteien sind davon nicht betroffen, wobei die polizeiliche Statistik lückenhaft ist. (Drucksache 21/20068).
Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Wo in der politischen Auseinandersetzung die Argumente fehlen, ist das Mittel der Gewalt nicht weit. Die AfD wird massiv im Wahlkampf behindert, ein freier Meinungsaustausch zwischen Partei und mündigen Bürgern ist häufig aufgrund der Antifa-Blockaden kaum möglich. Attacken auf unsere Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie. In Hamburg herrscht ein Demokratienotstand."
Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige