Grünen-Politiker Kellner wirft GroKo Impfchaos vor

Michael Kellner (2018)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Parteitag Die Grünen: Eröffnungsrede Michael Kellner und Saalinterviews am 09.11.18" / Eigenes Werk

Der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat SPD und Union in der Corona-Impfdebatte scharf kritisiert. "In der großen Koalition herrscht das absolute Impfchaos", sagte Kellner dem Nachrichtenportal T-Online. "Die Union beschuldigt Europa und die eigene Kanzlerin, die SPD haut auf den Gesundheitsminister und die Union."

In den vergangenen Tagen war eine Debatte darüber entbrannt, inwieweit EU und Bundesregierung Schuld daran sind, dass die Impfkampagne in Deutschland vergleichsweise schleppend anläuft. Besonders die SPD machte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwere Vorwürfe. "Das ist nur noch peinliches Wahlkampfgetöse", kritisierte Grünen-Politiker Kellner.

Obendrein verspiele die Große Koalition Vertrauen in der schwierigsten Pandemiesituation. "Durch Schuldzuweisungen in der Koalition wird niemand schneller geimpft, wird nicht mehr getestet und wird kein Impfstoff zusätzlich produziert." FDP-Generalsekretär Volker Wissing verlangt einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um die Verantwortlichkeiten für die Impfstoffproblematik aufzuklären. "Es muss jetzt aufgeklärt werden, im Zweifel durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Es geht um keine Kleinigkeit", sagte Wissing der "Bild".

Er bezog sich dabei auch auf einen Brief vom Juni 2020, in dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gemeinsam mit Amtskollegen aus drei EU-Staaten das Verhandlungsmandat für Impfstoff an die EU abtritt, den die "Bild" am Dienstag veröffentlicht hatte. Das Schreiben kam laut "Bild" auch auf Druck von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande. "Es muss alles geklärt werden", sagte Wissing. Der FDP-Politiker kritisierte scharf die zu geringen Bestellmengen des Coronaimpfstoffs durch die EU und die Bundesregierung. "Der Verzicht auf Impfstoff ist ja keine europäische Solidarität", sagte er. Dass man darauf verzichte, Impfstoff anzukaufen obwohl man es könnte, sei sehr erklärungsbedürftig, so der FDP-Generalsekretär.

Quelle: dts Nachrichtenagentur