AfD: Beendet den teuren Bonn-Berlin-Irrsinn!

Bild: AfD Deutschland

Seit 1999 sitzen Bundesregierung und Bundestag wieder in Berlin. Und doch ist Bonn auch heute noch – 21 Jahre später – erster oder zweiter Standort vieler Bundesministerien. Die Ministerien für Landwirtschaft, Verteidigung, Gesundheit, Umwelt, Bildung und Forschung sowie Entwicklung haben ihren Erst-Sitz in Bonn, alle anderen zumindest einen zweiten Dienstsitz am Rhein.

Und die Kosten fürs Regierungs-Hin-und-Her werden immer höher. Mindestens 9 Millionen Euro wurden dafür im vergangenen Jahr ausgegeben. Kostensteigerung in den vergangenen zwei Jahren um die 25 %. Am meisten schlagen die Dienstreisen der Ministeriumsmitarbeiter zu Buche: Fast 20.000 Flüge jedes Jahr. Pro Tag um die 54 Dienstreisen. Kosten dafür: Knapp 7 Millionen Euro.

Doch Fakt ist: Die zwei Dienstsitze sind durch nichts mehr zu rechtfertigen. Nach dem Umzug 1999 konnte man Verständnis dafür haben, dass einige Aufgaben und Mitarbeiter in Bonn verblieben. Nicht jeder konnte, nicht jeder wollte umziehen – doch das doppelte Hauptstädchen darf keine ewige Dauerlösung sein.

Es braucht ein erneutes Bekenntnis zu Berlin als Regierungssitz – als langfristig einzigem Regierungssitz. Dazu ist eine erneute Umzugsinitiative nötig, um möglichst viele Mitarbeiter nach Berlin zu holen, in Bonn sollten keine neuen Mitarbeiter mehr eingestellt und frei werdende Positionen nicht neu ausgeschrieben werden. Alle Ministerien müssen an einem Ort sein – alles andere ist kein effektives Regierungshandeln und verschwendet das Geld aller Steuerzahler. Schluss damit!

Bonn-Berlin-Verschwendung – dazu die SÜDDEUTSCHE

Quelle: AfD Deutschland