Parteienforscher zur Lage der FDP: "Auf Verlierer setzen die Wähler nicht"

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Trotz der verheerenden Lage der FDP wird sich nach Einschätzung des Parteienforschers Jürgen Falter die liberale Partei vorerst nicht auflösen. Allerdings verschärfe sich ihre desolate Lage, sagte Falter in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Auf Verlierer setzen die Wähler nicht, da fehlt es an Attraktivität."

Der Effekt potenziere sich "mit jeder weiteren verlorenen Wahl", warnte er. Dennoch werde die Partei auch in Zukunft existieren: "Wir brauchen noch keinen Grabstein für die FDP." Angesichts der fortschreienden Digitalisierung und der "damit einhergehenden Probleme für die Privatheit der Bürger" bleibe eine Bürgerrechtspartei von Bedeutung, so der Politikwissenschaftler. Die Gefahr, dass sich die Lage weiter verschlechtert, sei jedoch immens, erklärte Falter, Professor am Institut für Politikwissenschaft der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Dramatisch werde es, "sollten 2016 auch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verloren gehen. Dann wäre die FDP als politische Kraft erledigt." Sich von der Mutterpartei abgrenzende neue liberale Parteigründungen, wie etwa in Hamburg, seien für die FDP "kaum eine Bedrohung", sagte Falter. "Es hat immer wieder Abspaltungen von Rechts- und Linksliberalen gegeben. Alle diese Gruppen sind nach einiger Zeit wieder verschwunden", erklärte er.

Falter rät den Liberalen zu mehr Mut: "Die FDP muss versuchen, sich mit neuen, farbigen, auch unbequemen Positionen Gehör zu verschaffen. Sie braucht Persönlichkeiten, die das in die Schlagzeilen bringen. Man könnte auch sagen: Die FDP braucht mehr Kubicki", schloss er mit Blick auf den medienwirksamen wie streitbaren FDP-Vizevorsitzenden Wolfgang Kubicki. Seit der historischen Wahlniederlage der FDP bei der Bundestagswahl 2013, wo sie erstmals seit ihrer Gründung aus dem Parlament gewählt wurde, kämpft die Partei um Bedeutung und Wählerstimmen. Mit wenig Erfolg: Bei der Europawahl im Mai verlor sie massiv an Stimmen, bei der Landtagswahl in Sachsen am vergangenen Sonntag büßte sie nicht nur ihre letzte Regierungsbeteiligung in einem Bundesland ein, sondern scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde. Gleiches droht ihr bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen am 14. September.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)