Frei sieht "verhärtete Fronten" bei Asylgesetz

Thorsten Frei (2023)

Foto: Dr. Frank Gaeth
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Vor der Abstimmung über das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" im Deutschen Bundestag an diesem Freitag, bei der erstmals die AfD entscheidend über die Annahme eines Gesetzes sein könnte, hat es nach Darstellung der Union Gespräche mit SPD und Grünen gegeben.

"Es gab Gespräche, die unser Vorsitzender Friedrich Merz mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen geführt hat", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post" am Freitag. "Es ist schwierig. Die Fronten sind verhärtet."

Die Formung eines Kompromisses will die Union nicht abwarten. Man werde ungefähr so abstimmen wie am Mittwoch bei den Asylanträgen, sagte der CDU-Politiker. "Es wird insgesamt eine knappe Entscheidung werden." Für die Union sei entscheidend, geschlossen zu bleiben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur