Pistorius pocht auf höhere Verteidigungsausgaben
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes und eine Modifizierung der Schuldenbremse gefordert.
"Wir werden deutlich mehr als zwei Prozent ausgeben und deshalb
unbedingt auch über eine nachhaltige Finanzierung und eine Anpassung der
Schuldenbremse sprechen müssen", schreibt Pistorius in einem
Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag".
Ein starkes Bekenntnis zur
militärischen Abschreckung und Verteidigung sei noch nie so wichtig
gewesen wie heute, erklärte der Verteidigungsminister. "Dafür brauchen
wir eine kriegstüchtige Bundeswehr. Eine Bundeswehr, die personell,
materiell und finanziell so aufgestellt ist, dass sie unser Land
durchhaltefähig verteidigen kann."
Deutschland müsse ebenso
außerhalb von Europa mehr Verantwortung übernehmen. "Auch wenn die
Zukunft Syriens ungewiss ist, ergeben sich für uns auch Chancen, einen
Beitrag zu einem stabileren, friedlicheren Nahen Osten zu leisten", so
Pistorius.
Quelle: dts Nachrichtenagentur