Clement tritt aus

Nachdem er die Partei nicht verlassen muss, vollzieht Wolfgang Clement diesen Schritt selbst. Begründet wird dies unter anderem mit der gegen ihn erteilten Rüge. Clement zeigte sich mit der Entscheidung der Schiedskommission nicht einverstanden.

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hält die gegen ihn von der SPD-Bundesschiedskommission ausgesprochene Rüge für „unangemessen und falsch“.

Dem Düsseldorfer „Handelsblatt“ sagte der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident: „Es bleibt dabei, die Energiepolitik der hessischen SPD ist falsch und in einem Industrieland nicht zu verantworten.“ Im Anschluss an die Urteilsverkündung sagte Clement weiter. „Ich werde mich auch in Zukunft an der Debatte beteiligen.“

Clement, der von 1999 bis 2005 stellvertretender Parteivorsitzender war, erschien selbst nicht zu dem Termin. „Ich hatte nicht die Absicht, mich weiter an diesem Verfahren zu beteiligen“, sagte Clement.

Nach einer knapp drei Stunden dauernden Aussprache in der SPD-Parteizentrale verlas sein Rechtsbeistand, der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), stellvertretend für ihn eine Erklärung. Darin drückte Clement sein Bedauern aus, dass er falsch verstanden worden sei.

Clement hatte sich den Unmut seiner Partei zugezogen, weil er indirekt dazu aufrief, die damalige hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti bei der Landtagswahl Ende Januar wegen ihrer Energiepolitik nicht zu wählen.

Daraufhin brachten mehrere SPD-Ortsvereine Ausschlussverfahren in Gang.

Die nordrhein-westfälische Landesschiedskommission der SPD hatte sich Anfang August für einen Ausschluss Clements entschieden.

Die SPD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, begrüßte die Entscheidung der Bundesschiedskommission. „Es ist gut, dass sich beide Seiten bewegt haben und dass so ein Kompromiss gefunden werden konnte“, erklärte sie am Abend.