Wulff im dritten Anlauf zum Bundespräsidenten gewählt

Christian Wulff (November 2009) Bild: Martina Nolte / de.wikipedia.org

Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff ist im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt worden. Wulff erhielt 625 Stimmen und erreichte damit die erforderliche einfache Mehrheit. In den ersten beiden Wahlgängen hatte er mit 600 und 615 Stimmen die absolute Mehrheit von 623 Stimmen verpasst.

Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, kam im dritten Wahlgang auf 494 Stimmen. Zuvor hatte er noch 499 und 490 Stimmen bekommen. Zwei Stimmen waren im dritten Wahlgang ungültig, 121 Wahlmänner enthielten sich ihrer Stimme. Offenbar verließen zwischenzeitlich mehrere Wahlberechtigte die Bundesversammlung. Von 1.244 Mitgliedern gaben im ersten Wahlgang 1.242 Wahlberechtigte ihre Stimme ab, im zweiten Wahlgang 1.239, im dritten 1242. Bisher wurden nur zwei der neun Bundespräsidenten im dritten Wahlgang gewählt. Dabei handelte es sich im Jahr 1969 und Gustav Heinemann und 1994 um Roman Herzog.

Scharfe Kritik an Linkspartei

Nach dem verpassten Einzug von Joachim Gauck ins Schloss Bellevue erheben SPD und Grüne massive Vorwürfe gegen die Linkspartei. "Die Linke hat sich richtiggehend entlarvt", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) der "Frankfurter Rundschau". "Im Zweifelsfall setzt sie Ideologie vor politische Handlungsfähigkeit", so Beck weiter. Nach zwei gescheiterten Wahlgängen des schwarz-gelben Kandidaten Christian Wulff hatte die Linkspartei zwar ihre Kandidatin Luc Jochimsen zurückgezogen und den Abgeordneten das Votum freigestellt. Die überwältigende Mehrheit der Fraktion enthielt sich jedoch der Stimme. SPD und Grüne wollen neben der für Kanzlerin Merkel blamablen Zitterpartie bei der Wahl von Wulff nun vor allem das Abstimmungsverhalten der Linkspartei anprangern. "Die Partei ist der Verantwortung in der Bundesversammlung nicht gerecht geworden", sagte der stellvertretende SPD-Chef Olaf Scholz. Beck sagte, er fühle sich in seiner
 Skepsis gegenüber der Linkspartei bestätigt: "Ein Sieg im Hinterzimmer ist denen wichtiger als eine personelle Weichenstellung von größter Bedeutung für die Bundesrepublik." Gleichwohl wertet die Opposition die Zitterpartie bei der Bundespräsidentenwahl als Niederlage für Merkel. "Für die Kanzlerin ist das furchtbar", sagte Scholz: "Sie hat sich zu sehr von Parteitaktik leiten lassen. Gauck hat das grell beleuchtet." Beck sprach gar von einem "Waterloo" für die CDU-Chefin. Sie habe nicht wahrgenommen, wieviel "ehrliche Unterstützung für Gauck?" und wieviel "Groll gegen die Koalition" es in ihren Reihen gebe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur