SPD-Verteidigungspolitiker Arnold will Guttenbergs Verhalten in der Kundus-Affäre erneut im Bundestag ansprechen

Archivmeldung vom 29.11.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Rainer Arnold Bild: spd.de

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, will das Verhalten des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) während der Kundus-Affäre und seine jüngsten Erklärungen dazu am Donnerstag im Bundestag zur Sprache bringen. "Wir werden am Donnerstag im Bundestag über den Bericht des Kundus-Untersuchungsausschuss debattieren", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Und Guttenbergs Verhalten wird dort auch noch mal eine Rolle spielen."

Arnold bezeichnete Guttenbergs aktuelle Äußerungen über sein angebliches korrektes Vorgehen in der Kundus-Affäre als "Unfug" und fügte hinzu: "Ich kann mir eine Rückkehr nicht vorstellen, weil sein Politikmodell unserer Demokratie nicht gut tut. Guttenberg stellt sich abseits des politischen Betriebes und tut so, als ob er nicht dazu gehören würde. Dabei war er die ganze Zeit mitten im politischen Geschehen und Teil davon." Einen anderen Eindruck zu erwecken, sei "zutiefst unanständig". Guttenberg erklärt in dem heute erscheinenden Buch "Vorerst gescheitert", in der Kundus-Affäre habe er nichts zurücknehmen. Zugleich bezichtigt er den damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, dieser habe ihm seinerzeit wesentliche Informationen "vorenthalten".

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)