Saleh: Parteivorstand agiert kopflos

Raed Saleh Bild: Klaus Mindrup, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD geübt.

Dem Inforadio vom rbb sagte Saleh am Freitag, für die Partei sei es längst fünf nach zwölf. Es entstehe der Eindruck, als sei der gesamte Parteivorstand kopflos. "Das, was gerade passiert, macht viele in der Partei und auch mich sprachlos. Man erwartet von der Parteiführung Stabilität und Orientierung, und die Parteiführung gibt zur Zeit weder Stabilität noch Orientierung." Es entstehe der Eindruck, als würde die stolze Sozialdemokratie gerade kaputt gemacht, so Saleh weiter.

Er sei schockiert und entsetzt über das Bild, das die Partei gerade abgebe. "Der Gesamteindruck, dass man zur Zeit nur über Posten diskutiert, dass man den Eindruck erweckt, als würde man sich einfach in eine nächste Große Koalition reinretten wollen, das ist keine gute Entwicklung für die deutsche Sozialdemokratie."

Es entstehe der Eindruck, als würde die gesamte SPD-Führung an den eigentlichen Themen der Gesellschaft und der Sozialdemokratie komplett vorbei arbeiten. "Ich erwarte, dass die Parteiführung ihre Führungsaufgabe wahrnimmt. (...) Der Eindruck, der gerade entsteht, ist, wir beschäftigen uns mit uns selbst."

Saleh plädierte erneut für ein klares Nein zur Großen Koalition.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)