Grüne und FDP uneins über Weiterentwicklung von Corona-Warn-App

Janosch Dahmen (2020)

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In der Ampel-Koalition herrscht derzeit keine Einigkeit über die Zukunft der Corona-Warn-App. Während die FDP lediglich die technische Aktualität der App aufrechterhalten will, setzen sich die Grünen für eine Weiterentwicklung ein. Dass das Programm neue Funktionen bekomme, sei sinnvoll, um es weiter auf möglichst vielen Smartphones zu halten, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, den Funke-Zeitungen .

Als "Schnittstelle zwischen Bürgern und Gesundheitswesen" könne die App künftig etwa den Zugang zu "Gesundheitsinformationen, Gesunderhaltungsangeboten oder Terminen und Daten" ermöglichen. "Der entscheidende Punkt bei der Corona-Warn-App ist, dass sie in der Bevölkerung enorm weit verbreitet ist", so Dahmen. Weil neue Corona-Wellen und Varianten jederzeit möglich blieben, solle dieser hohe Verbreitungsgrad möglichst aufrechterhalten werden. "Wir sind gut beraten, wirkungsvolle Instrumente im Standby-Modus zu behalten", sagte Dahmen. Die FDP im Bundestag hat sich gegen eine Weiterentwicklung ausgesprochen. "Die pandemische Situation in Deutschland ist vorbei, die App hat ihren Dienst getan", sagte Andrew Ullman, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, den Funke-Zeitungen. "Die Mehrwerte einer Weiterentwicklung erschließen sich mir aktuell nicht."

Wolle Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die App über Ende Mai hinaus für andere Aufgaben nutzen, müsse er zunächst erklären, welche konkreten Ziele damit verfolgt würden. "Ansonsten sehe ich hier die Verschwendung von Zeit und Steuergeldern", so Ullmann. Gleichwohl sprach sich der FDP-Politiker grundsätzlich dafür aus, die technische "Aktualität" der App im Hintergrund aufrecht zu erhalten und dafür gegebenenfalls neue Verträge abzuschließen. Außerdem regte er an, eine "Enquete-Kommission Pandemie" einzurichten, um besser auf künftige Krisen und Notlagen vorbereitet zu sein. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministerium herrscht aktuell die Zukunft der Corona-App noch keine Klarheit. "Die Frage einer weiteren Nutzung der Corona-Warn-App wird derzeit innerhalb der Bundesregierung diskutiert", sagte ein Sprecher. Diese Gespräche seien "noch nicht abgeschlossen". Sicher sei indes, dass mit einer vom 18. Januar an verfügbaren neuen Version künftig auch die Meldung von positiven Selbsttests über die App möglich gemacht werde. Bisher waren nur Ergebnisse von PCR-Tests und offiziellen Schnelltests meldefähig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur