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Verteidigungsminister stellt sich im Kampfjet-Frage hinter Scholz

Archivmeldung vom 30.01.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Tornado-Flugzeug (Archivbild)

Bild: © CC0 / Lance Cheung / United States Air Forces Central

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich in der Frage möglicher Kampfjet-Lieferungen demonstrativ hinter den Kanzler gestellt. Der habe zu dieser Frage "alles gesagt, was zu sagen ist", sagte Pistorius am Montag beim Besuch des Einsatzführungskommandos im brandenburgischen Schwielowsee. Die Frage nach solchen Lieferungen sei "hypothetisch".

Der Kanzler hatte sich letzte Woche im Bundestag allerdings kryptisch ausgedrückt und Kampfjet-Lieferungen auch nicht explizit ausgeschlossen. Wörtlich sagte Scholz auf eine entsprechende Frage eines fraktionslosen Abgeordneten: "Dass es nicht um Kampfflugzeuge geht, hab` ich ja sehr früh klargestellt." Anschließend bezog er sich jedoch auf die von der Ukraine geforderten Flugverbotszonen und sagte: "Das werden wir nicht tun."

Am Wochenende hat der Kanzler während seines Südamerika-Besuchs mit Blick auf die Diskussion vor einem "Überbietungswettbewerb" gewarnt, bei dem "innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur