Scholz als SPD-Kanzlerkandidat bestätigt

Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden bei einem EU-Gipfeltreffen in Brüssel am 24.03.2022

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt worden. Seine Kandidatur wurde am Samstag in Berlin in offener Abstimmung bestätigt. Fünf Delegierte stimmten gegen ihn, Enthaltungen gab es nicht.

Bei seiner letzten Kandidatenkür im Mai 2021 war er noch in geheimer Abstimmung auf 96,2 Prozent gekommen. Nach seiner Wahl schwor er die Anwesenden auf eine Aufholjagd ein. "Wir werden gewinnen", sagte er abschließend.

In seiner Bewerbungsrede hatte Scholz zuvor das Wahlprogramm der Sozialdemokraten skizziert und sich zugleich an dem Programm der Union abgearbeitet. Unter anderem warb er dafür, den Mindestlohn auf 15 Euro anzuheben. "Von dieser Erhöhung werden wieder Millionen Beschäftigte direkt profitieren, überdurchschnittlich viele in Ostdeutschland und Frauen", sagte er. Insgesamt geht es im Programm vor allem um Investitionen in die Wirtschaft und Infrastruktur und um soziale Gerechtigkeit.

Die CDU wolle dagegen angeblich nur die Reichsten entlasten. Zudem seien die Vorschläge der Union nicht ausfinanziert, so der Kanzler. Die Vorschläge der SPD sollen unterdessen mit einer "klugen Reform" der Schuldenregeln, "begrenzt auf Investitionen und unsere Sicherheit und die Modernisierung unseres Landes" finanziert werden, sagte der SPD-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur