CDU-Fraktionschef lehnt Kosumgutscheine ab

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, wendet sich gegen Steuersenkungen und Konsumgutscheine als Antwort auf die Krise. Er fordert stattdessen Ausgaben für Infrastruktur. Investitionen im eigenen Land seien die bessere Alternative.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder wies den Vorschlag der SPD-Linken nach Konsumgutscheinen im ZDF-Interview zurück: "Gegen den Konsumgutschein spricht, dass er ja eine einmalige, ganz kurze Aktion ist. Der wird einmal ausgegeben in einem Monat, dann ist das Geld weg." Außerdem, so Kauder, würden mit diesen Gutscheinen vielfach Güter gekauft, die gar nicht in Deutschland produziert würden. In dem Fall würden mit dem Geld keine Arbeitsplätze in Deutschland erhalten und geschaffen.

Kauder sprach sich auch gegen Forderungen aus seiner Fraktion nach schnellen Steuersenkungen aus. Im ZDF fordert Kauder stattdessen "Investitionen im eigenen Land, wo dann auch die Arbeitsplätze im eigenen Land gestützt werden".

Gegenüber dem ZDF begründet Kauder seine Ablehnung von schnellen Steuersenkungen: Um die Konjunktur zu stützten, müssten Maßnahmen gemacht werden, die zielgenau sind: "Sie müssen vor allem zeitlich begrenzt sein, damit man sich daran nicht gewöhnt", so Kauder. Außerdem könne der Staat das nicht finanzieren. Konjunkturmaßnahmen "müssen schnell wirken und das sehe ich alles bei Direktinvestitionen".

Quelle: ZDF