Wagenknecht zweifelt an Erfolg der Thüringer Koalitionsgespräche
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht ist nach eigenen Angaben skeptisch, ob die Koalitionsverhandlungen in Thüringen noch zu einem Erfolg geführt werden können. "Wenn CDU und SPD erleben, dass sich das Thüringer BSW eigene Positionen so leicht wegverhandeln lässt - und auch das Sondierungspapier bleibt gerade in den Punkten, die für das BSW wichtig sind, äußerst vage - dann ist leider nicht davon auszugehen, dass am Ende der Koalitionsverhandlungen ein gutes Ergebnis stehen wird", sagte sie dem "Stern".
Zugleich bekräftigte Wagenknecht ihre Kritik an der Spitze des
Landesverbands um Katja Wolf. "Wir haben in Brandenburg einen guten
Kompromiss in der Frage von Krieg und Frieden erzielt", sagte sie. "Das
wäre auch in Thüringen möglich gewesen, wenn die Thüringer
Verhandlungsführer von Beginn an verdeutlicht hätten, dass wir an diesem
Punkt unsere Wahlversprechen einlösen müssen." Das Problem betrifft
nicht nur die Präambel zur Außenpolitik.
In Thüringen wird davon
ausgegangen, dass Wagenknecht notfalls auf einem Landesparteitag, der
den Koalitionsvertrag billigen müsste, die Entscheidung suchen wird.
Jedes der - bisher 81 - Mitglieder wäre stimmberechtigt.
Die
Parteivorsitzende bestätigte, dass am Mittwoch neue Thüringer Mitglieder
durch den Bundesverband aufgenommen wurden, nachdem dies eine längere
Zeit trotz Drängen aus Thüringen nicht möglich war. Wagenknecht äußerte
sich dazu so: "Wir haben auf dem Parteivorstand auch wieder Mitglieder
aus verschiedenen Landesverbänden aufgenommen, darunter auch aus
Thüringen." Das entspreche "dem ausdrücklichen, schon seit längerem
artikulierten Wunsch der Thüringer", dass der Landesverband wachse.
Der
Bundesvorstand des BSW hatte am Mittwochabend ein erneutes Ultimatum an
die Thüringer beschlossen. Darin heißt es: "Wenn CDU und SPD in
Thüringen nicht bereit sind, sich in den für uns wichtigen Fragen zu
bewegen, sollten wir darauf verzichten, in eine gemeinsame Regierung
einzutreten, und unsere Wahlversprechen aus der Opposition
voranbringen", heißt es in dem Beschluss, über den der "Stern"
berichtet.
Quelle: dts Nachrichtenagentur