Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
Union und SPD haben in ihren seit mehreren Wochen andauernden Koalitionsverhandlungen eine Einigung erzielt. Der Koalitionsvertrag soll am Mittwoch um 15 Uhr vorgestellt werden, teilten die Parteien am Mittag mit.
Bei der Veranstaltung im Paul-Löbe-Haus werden demnach CDU-Chef
Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder sowie die SPD-Vorsitzenden Lars
Klingbeil und Saskia Esken dabei sein. Details zur Einigung wurden
zunächst nicht genannt.
Einige kleinere Punkte waren aber am
Vormittag schon bekannt geworden. So soll die SPD Medienberichten
zufolge die Verantwortung für das Finanzministerium und das
Verteidigungsministerium bekommen. Steuererhöhungen soll es offenbar
nicht geben, aber auch der Soli soll vorerst bestehen bleiben.
Quelle: dts Nachrichtenagentur