SPD fordert in Berateraffäre Abzug von McKinsey

Carsten Schneider (2018)

Bild: Screenshot Video ARD: "Carsten Schneider zuversichtlich: "Wir kriegen das hin"" / Eigenes Werk

In der Affäre um den Einsatz externer Berater in der Bundeswehr dringt die SPD auf Konsequenzen. In einem Brief an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, den Abzug der Unternehmensberatung McKinsey aus dem Expertenrat zur Modernisierung des Beschaffungswesens der Bundeswehr.

"Mit Blick auf die Tatsache, dass die Arbeit des Rates von der Beratungsfirma McKinsey begleitet und vorbereitet wird, möchte ich Sie hiermit bitten, McKinsey von diesen Aufgaben zu entbinden", heißt es in dem Schreiben vom 6. November, über das die "Welt" berichtet. Der Abzug sei so lange nötig, "bis die aktuell anlaufenden Aufklärungsarbeiten im Kontext der Berichterstattung über den Einsatz von externen Beratern und die Vergabe von Beraterverträgen im Bundesministerium der Verteidigung abgeschlossen sind." Sollte von der Leyen der Forderung nicht folgen, werde die SPD-Fraktion "ihre Experten aus dem Gremium zurückziehen".

Die Sozialdemokraten haben den Verteidigungsexperten Thomas Hitschler und den Haushaltspolitiker Dennis Rohde in den Expertenrat entsandt. Die beiden Abgeordneten sind als Mitglieder von Verteidigungs- und Haushaltsausschuss gleichzeitig an der Aufklärung der Berateraffäre beteiligt. Hitschler säße auch in einem möglichen Untersuchungsausschuss zu der Affäre. Schneider begründet die Drohung, die beiden Abgeordneten abzuziehen, damit, dass Mitglieder des Bundestags nicht in einer Kommission tätig sein könnten, die von McKinsey beraten wird, "zugleich aber an der parlamentarischen Aufarbeitung der Vorgänge in Ihrem Hause mitarbeiten sollen". Aus Sicht der SPD-Fraktion sei es zudem "schwer vermittelbar, dass der Expertenrat von einem Unternehmen beraten wird, das sich dem Vorwurf ausgesetzt sieht, an Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Rüstungsgütern beteiligt gewesen zu sein".

Quelle: dts Nachrichtenagentur