Familienministerin Giffey fordert ihre Partei auf, stärker für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten

SPD in der Dauerkritik: Zuviele male viel die Partei jenen in den Rücken, die sie vorgab zu Unterstützen. Naht das endgültige Ende? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, stärker als bisher für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten. Die Durchsetzung von Regeln sei in der SPD in den vergangenen Jahren "ein wenig aus dem Fokus geraten", sagte Giffey dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel.

Soziale Gerechtigkeit und Freiheit könnten "ohne Regeln nicht funktionieren - weil die Leute frustriert werden, wenn sie selber ein Parkticket bekommen, aber der Drogendealer an der Ecke weitermacht", erklärte die SPD-Politikerin. "Regeln müssen durchgesetzt werden - in der Flüchtlings- und Integrationspolitik genauso wie in allen anderen Bereichen."

Die Ministerin fügte hinzu: "Für alle gilt das Gleiche. Anders funktioniert es nicht." Sofern die Politik Regeln nicht durchsetze, habe das weit reichende Folgen, warnte Giffey. "Dann wenden sich Menschen ab, weil sie sich in dem was sie täglich sehen, was ihnen Sorge bereitet, nicht verstanden fühlen." Zur Frage einer möglichen Kandidatur für den Vorsitz der SPD sagte die Berliner Sozialdemokratin: "Das sollte keine leichtfertige Entscheidung sein - für niemanden." Es gehe für sie dabei auch immer um "eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf". Giffey kündigte an, sie werde sich "die Zeit nehmen, die es braucht, um diese Frage zu überdenken".

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)