Union lehnt weitere Absprachen über Vertrauensfrage ab
Archivmeldung vom 11.11.2024
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.11.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Mary Smith
Bild: Eigenes Werk /OTT
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weitere Absprachen mit der SPD-Fraktion über den Termin der Vertrauensfrage des Kanzlers für überflüssig und lehnt diese ab. Das berichtet "Bild" . Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte Zeitung in einer ersten Reaktion auf Äußerungen von Olaf Scholz in der ARD:
"Scholz sollte jetzt keine weiteren Nebelkerzen werfen, sondern zügig die Vertrauensfrage stellen. Dazu sind keine weiteren Absprachen notwendig. Bei diesem Verfahren liegt es allein am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen."
Scholz hatte im ARD-Talk bei Caren Miosga erklärt, eine Vertrauensfrage im Dezember sei für ihn "überhaupt kein Problem". Zudem hatte er gesagt, mit der Bestimmung des Termins nichts mehr zu tun haben zu wollen. Unionsfraktionschef Merz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sollten sich einigen, wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen solle.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige