Döring: Niedersachsen-Wahl keine Abstimmung über FDP-Vorsitz

Patrick Döring Bild: patrick-doering.de

FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat erklärt, dass die Landtagswahl in Niedersachsen keine Abstimmung über den Vorsitz der Liberalen sei. Es gehe bei der Wahl in Niedersachsen nicht um die Frage, wer der "FDP-Vorsitzende ist oder bleibt oder wird", sagte Döring am Freitag im Deutschlandfunk.

Die gewählte Parteiführung sei verantwortlich für die Ergebnisse der FDP in der Koalition im Bund sowie bei Landtagswahlen, betonte der FDP-Generalsekretär. "Die Gremien tagen am Tag nach der Wahl in Niedersachsen, und dann kann man Klarheit schaffen, wenn man das denn will - und ich gehe davon aus, dass alle das wollen", erklärte Döring. "Die Führung ist klar, Philipp Rösler ist der Parteivorsitzende."

Rösler will auch bei knappem Ergebnis in Niedersachsen FDP-Chef bleiben

Der in der Kritik stehende FDP-Vorsitzende Philipp Rösler will auch bei einem knappen Ergebnis seiner Partei bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar um sein Amt kämpfen. Er werde auch bei einem Wahlergebnis "von 5,1 Prozent" sein Amt nicht aufgeben, sagte Rösler nach Informationen der "Rheinischen Post" aus Parteikreisen zu engen Vertrauten. Er werde sich nicht aus der Verantwortung stehlen und bis zum Wahltag alles für einen Erfolg in Niedersachsen tun, kündigte Rösler an. Angebliche Gedankenspiele über eine Teamlösung seien frei erfunden.

Solms fordert schnelle Entscheidung über politische Zukunft von Rösler

Das FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms will den im Mai anstehenden Parteitag der Liberalen vorziehen, um über die politische Zukunft von Parteichef Philipp Rösler zu entscheiden. "Die FDP sollte so bald wie möglich nach der Landtagswahl in Niedersachsen ihren Parteitag vorziehen und eine abschließende Entscheidung treffen", sagte Solms dem "Handelsblatt".

Die FDP dürfe keine Zeit mehr mit schädlichen Personaldebatten vertun, betonte Solms. Kurz vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen an diesem Wochenende und zwei Wochen vor der Wahl in Niedersachsen geht der Vizepräsident des Bundestags auch inhaltlich auf Distanz zu Rösler. "Es muss eine Frau oder ein Mann an der Spitze stehen, die oder der unsere liberalen Werte glaubhaft vermitteln und dann auch umsetzen kann", so Solms.

Ohne den Namen von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle zu nennen, sagte das Präsidiumsmitglied der Liberalen: "Die Basis weiß sehr genau, wer die besten Chancen in einem Wahlkampf hat." Zuletzt hatte sich in einer Umfrage die Mehrheit der FDP-Wähler für Brüderle als Parteichef ausgesprochen.

Einen eigenen FDP-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl lehnte Solms ab: "Auf keinen Fall. Damit sind wir doch schon 2002 mit Möllemanns Kanzlerkandidatenvorschlag gescheitert", sagte er. Der FDP nehme doch niemand eine Kanzlerkandidatur ihres Spitzenkandidaten ab. "Der Parteivorsitzende zieht für die FDP an der Spitze in den Wahlkampf", sagte Solms.

FDP-Generalsekretäre verlangen Streit-Stopp bis Niedersachsen-Wahl

Angesichts anhaltender Querelen und Kritik an FDP-Chef Philipp Rösler fordern führende Liberale die Partei zu Geschlossenheit auf. In der "Bild-Zeitung" mahnte FDP-Generalsekretär Patrick Döring eine Streitpause bis zur Landtagswahl in Niedersachsen an. "Alle Mitglieder der FDP-Führung sind dem Erfolg der Partei verpflichtet", sagte Döring der Zeitung.

Er verlangte, die Partei müsse mit ihren Kernthemen solide Haushaltspolitik und marktwirtschaftliche Vernunft "ein gutes Ergebnis in Niedersachsen erarbeiten. Dabei sollten alle mithelfen." Der Generalsekretär des größten FDP-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Marco Buschmann, forderte ebenfalls ein Ende der parteiinternen Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit. "Die Menschen erwarten von der FDP Haltung. Das heißt für mich, gemeinsam hart für den Erfolg zu arbeiten, statt über sich und andere zu lamentieren", sagte Buschmann der "Bild-Zeitung".

Quelle: dts Nachrichtenagentur