CDU-Generalsekretär Gröhe weist Westerwelle zurecht
Archivmeldung vom 15.07.2010
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat angesichts der jüngsten Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zur baldigen Abschaffung der Wehrpflicht zur Zurückhaltung gemahnt. "CDU und CSU haben sich immer aus guten Gründen zum Grundsatz der Wehrpflicht bekannt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".
"Mögliche Änderungen in der Grundstruktur der Bundeswehr müssen deshalb zunächst intensiv innerhalb der Unionsparteien diskutiert werden. Hier darf nichts übers Knie gebrochen werden. Erst wenn diese Willensbildung abgeschlossen ist, kann mögliches Regierungshandeln folgen."
CSU gegen übereilte Festlegungen zur Zukunft der Wehrpflicht
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat betont, dass seine Partei einer Aussetzung der Wehrpflicht offen gegenüber steht. "Eine Strukturreform ist notwendig, um die Bundeswehr schlagkräftig, modern und für die Herausforderungen der Zukunft optimal aufzustellen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung", fügte aber hinzu: "Die Frage der Wehrpflicht kann nur im Rahmen einer Strukturreform erörtert werden und nicht isoliert davon. Wir werden in den kommenden Monaten sehr sorgfältig und intensiv auch in unserer Partei diskutieren - ergebnisoffen und ohne Vorfestlegungen." Zuletzt hatte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer das Eintreten von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für die Aussetzung der Wehrpflicht mehrfach kritisiert. Die Entscheidung soll auf einem Parteitag fallen.
Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger / Mitteldeutschen Zeitung
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