NRW bereitet Schlag gegen radikale Moscheen vor
Archivmeldung vom 18.11.2017
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.11.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Das nordrhein-westfälische Innenministerium bereitet einen Schlag gegen die salafistische Szene des Landes vor und veröffentlicht dies schon einmal vorab in allen Medien des Landes. Der Düsseldorfer Verfassungsschutz hat dazu bereits eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen in Nordrhein-Westfalen erstellt, in denen besonders radikal gepredigt werden soll.
Die Aufstellung liegt nun den Staatsschutz-Dienststellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor, der "Spiegel" berichtet darüber. "Natürlich haben die NRW-Sicherheitsbehörden bestimmte Organisationen besonders im Blick", sagte ein Sprecher des Ministeriums. "Bei diesen überprüfen wir, ob die Voraussetzungen für ein Vereinsverbotsverfahren oder auch ein Strafverfahren vorliegen." Moscheen und salafistische Gruppierungen können verboten werden, wenn sie gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen. Zuletzt hatte das Bundesinnenministerium vor einem Jahr die Organisation "Die wahre Religion" des Kölner Hasspredigers Ibrahim Abou-Nagie verboten. In ihrem Koalitionsvertrag vereinbarten CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen, "konsequent Vereinsverbote gegen islamistische Vereinigungen zu verhängen".
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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