Drohnen-Debakel: Bundesrechnungshof rügt Verteidigungsministerium

Northrop Grumman RQ-4 Global Hawk ist eine Drohne, die von Northrop Grumman's Ryan Aeronautical Center, San Diego, Kalifornien produziert wird. Als hochfliegendes Langstrecken-Aufklärungsflugzeug ersetzt es derzeit die letzten Versionen des berühmten Aufklärungsflugzeugs U-2.

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Bundesrechnungshof stellt dem Bundesverteidigungsministerium beim Scheitern des milliardenschweren "Euro-Hawk"-Drohnenprojekts ein schlechtes Zeugnis aus: "Das Bundesverteidigungsministerium hätte sich bereits vor Vertragsabschluss ein eigenes Bild über die Erfolgsaussichten eines Musterzulassungsverfahrens für ein unbemanntes Luftfahrzeug machen müssen", schreibt der Bundesrechnungshof laut dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) in einem als vertraulich eingestuften Bericht.

Das Ministerium hätte zudem die Bedeutung der Zugriffsbeschränkungen auf Informationen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die für den Zulassungsprozess benötigten Unterlagen unterschätze,schreiben die Rechnungsprüfer. Der Bericht kommt für den Bundesverteidigungsminister zur Unzeit.

De Maiziere muss am Mittwoch den Bundestagsausschüssen für Verteidigung und Haushalt Rede und Antwort stehen. Ihm wird vorgeworfen, das Projekt erst nach der Investition von mehr als einer halben Milliarde Euro gestoppt zu haben, obwohl sein Ministerium spätestens im Dezember 2011 von den Zulassungsproblemen wusste.

Der Bundesrechnungshof hält dem Ministerium Unkenntnis in wichtigen Punkten vor. "Dass das Bundesverteidigungsministerium über keine fundierten Erkenntnisse der Unterschiede der Zulassungsverfahren in Deutschland und den USA verfügt, ist ein wesentlicher Grund, dass es die Zulassungsprobleme in vollem Umfang erst spät erkannte", heißt es dem Bericht.

Der Bundesrechnungshof beschwert sich massiv, dass der Verlauf ihrer Prüfung durch die Weigerung des Verteidigungsministerium Unterlagen herauszugeben, beeinträchtigt worden sei. Der Bundesrechnungshof empfiehlt dem Ministerium, sein Musterzulassungsverfahren so zu überarbeiten, dass es bei internationalen Rüstungsprojekten mit vertretbarem Aufwand anwendbar sei.

Bericht: Rechnungshof entlastet de Maizière nur teilweise in Drohnen-Affäre

Der Bundesrechnungshof hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in die Affäre um die gestoppte Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Eurohawk" nur teilweise entlastet. Laut dem ARD-Hauptstadtstudio kommen die Prüfer zum Ergebnis, dass die Führungsebene des Verteidigungsministeriums Anfang 2012 über die zusätzlichen Kosten für die Zulassung des Eurohawk informiert worden sei und danach veranlasst habe, dass alternative Trägersysteme und eine weniger aufwendige Zulassung untersucht werden.

Im Bericht heißt es wörtlich: "Die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums hat damit gehandelt, sobald ihr die Probleme berichtet wurden." Allerdings kritisieren die Rechnungsprüfer deutlich, dass die Leitungsebene des Ministeriums nicht schon viel früher über die Probleme in Kenntnis gesetzt worden sei: "Im Frühjahr 2009, spätestens im Jahr 2011, hätte die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums informiert und das Projekt insgesamt neu bewertet werden müssen."

Einen vorzeitigen Abbruch des Projekts schon 2012 sehen die Prüfer indes kritisch. Die hätte dazu geführt, dass die Sensorik nicht mehr abschließend zusammen mit der Trägerplattform hätte getestet werden können. Der Bundesrechnungshof empfiehlt in seinem Bericht dem Verteidigungsministerium eindringlich, sein Musterzulassungsverfahren zu überarbeiten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur