Bundesverteidigungsminister ist mit Rüstungsindustrie unzufrieden

Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière ist mit den Leistungen der Rüstungsindustrie sehr unzufrieden. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte de Maizière: "Auch meine Kollegen aus verbündeten Staaten beklagen, dass Qualität, Zuverlässigkeit und die Einhaltung vereinbarter Preise ein besonderes Problem der Rüstungsindustrie sind."

Der Minister bedauerte, dass es im Bereich der Rüstungsgüter keinen Wettbewerb gebe: "Für viele Produkte gibt es keinen freien Markt und damit keinen Wettbewerb." Zu den Problemen mit dem um vier Jahre verspäteten Transportflugzeug A 400 M sagte de Maizière: "Es kann nicht sein, dass sich Großraumflugzeuge um Jahre verzögern und viel teurer werden als geplant."

Deswegen will de Maizière zukünftig strengere Vereinbarungen mit der Industrie durchsetzen: "In Zukunft müssen die Verträge anders verhandelt werden." Ähnlich wie die Deutsche Bahn mit Siemens verhandelt nun auch das Verteidigungsministerium mit der Industrie über einen Ausgleich für die verspätete Lieferung der Flugzeuge. Der Verteidigungsminister sagte: "Auch wir sprechen natürlich mit der Industrie über Kompensationen."

De Maizière räumte aber auch eine Mitschuld der Bundeswehr an den Lieferverzögerungen ein: "Ministerium und Bundeswehr haben auch selbst zu diesem Problem beigetragen, indem sie die Anforderungen an die Rüstungsgüter im Laufe der Produktion häufig verändert haben." Der Minister weiter: "Deswegen haben wir ein neues Amt für die Ausrüstung gegründet und neue Beschaffungsverfahren entwickelt, das dieses Problem vermeiden helfen soll."

Verteidigungsminister: Kein Problem mit Outing bei der Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht "kein Problem" darin, wenn sich Bundeswehrsoldaten in der Truppe zu ihrer Homosexualität bekennen. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte de Maizière: "Wenn jemand seinen gleichgeschlechtlichen Partner beispielsweise zur Weihnachtsfeier mitbringen will, dann soll sie oder er das tun."

De Maizière sagte, ihm seien keine Fälle der Diskriminierung von Homosexuellen in der Bundeswehr bekannt: "Es gibt in der Bundeswehr keine Regeln zur Gleichberechtigung, weil alle gleiche Rechte und Pflichten haben. Ich habe zu diesem Thema keine besonderen Klagen gehört. Wenn es sie gäbe, dann würde ich ihnen nachgehen."

Der Minister sagte weiter. "Wenn Sie mich aber fragen, wie viele Homosexuelle es in der Bundeswehr gibt, dann könnte ich Ihnen das auch gar nicht beantworten. Denn das hat mich als Dienstherr schlichtweg nicht zu interessieren."

Kritik äußerte der CDU-Politiker am jüngsten Urteil des Verfassungsgerichts zur rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Paaren: "Ich habe das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu einem Spezialfall der Adoption gründlich gelesen und die darin enthaltene Botschaft verstanden. Ich bedauere dieses Urteil. Die Bundeskanzlerin hat vor unserer Fraktion gesagt, wir bräuchten eine kurze, aber gründliche Denkpause, um daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Das halte ich für richtig."

Quelle: dts Nachrichtenagentur