De Maiziere hat gegen Video-Vernehmung Snowdens keine Einwände

Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat gegen eine Befragung Edward Snowdens in Moskau, etwa per Videoübertragung, nichts einzuwenden. "So hat es ja beispielsweise auch das Europaparlament gemacht", sagte de Maiziere dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).

Eine Befragung des ehemaligen US-Geheimdienst-Mitarbeiters in Berlin kommt für ihn dagegen nicht infrage. "Die Bundesregierung hat dazu eine klare Meinung und dabei bleibt es", sagte er. Laut de Maiziere müsse er als Innenminister bei der Einreise Snowdens nach Deutschland eine Abwägung vornehmen. "Wie wir im Gutachten der Bundesregierung dazu dargelegt haben, halte ich eine Vernehmung Snowdens in Deutschland für nicht erforderlich. Dies könnte das deutsch-amerikanische Verhältnis ernsthaft beschädigen. Dieser Punkt überwiegt", sagte er.

Der Innenminister versicherte, die Bundesregierung werde dem NSA-Untersuchungsausschuss die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen – soweit das nicht die Arbeit der Nachrichtendienste im Kern oder das transatlantische Verhältnis massiv beschädigt. "Denn wir brauchen und möchten eine gute Zusammenarbeit mit den USA – nicht zuletzt für die Sicherheit unseres Landes". De Maiziere wird nach eigenen Angaben in der nächsten Woche selbst in die USA reisen und dort Gespräche etwa über den verabredeten Cyberdialog führen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur