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Oppermann hält Aussage im Edathy-Untersuchungsausschuss für unnötig

Archivmeldung vom 07.04.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.04.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält eine Aussage im möglichen Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy für unnötig. Der "Welt" sagte Oppermann: "Was soll das bringen? Ich habe in dieser Angelegenheit bereits alles gesagt." Er sagte auch, er warte zunächst ab, "zu welchen Feststellungen der Innenausschuss kommt".

Oppermann steht seit Wochen in der Kritik, weil er im vergangenen Herbst im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy bei BKA-Präsident Jörg Ziercke angerufen hatte. Zudem hatte Oppermann erst im Februar dieses Jahres eingestanden, dass er bereits im Oktober 2013 von den Kinderporno-Vorwürfen gegen Edathy erfahren hatte.

Oppermann unterstützt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der noch vor Ostern seinen Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorstellen will. "Der gewerbliche Handel von Bildern mit nackten Kindern hat nichts mit Kunst zu tun, sondern ist ein Eingriff in die Rechte der Kinder", sagte Oppermann. "Sie werden zu Objekten degradiert und ihre Menschenwürde wird verletzt. Deshalb bin ich dafür, dass der gewerbliche Handel mit solchen Nacktbildern in Zukunft unter Strafe gestellt wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur