Scholz mahnt zu schneller Lösung des neuen Ampel-Streits

BioNTech-Gründer Uğur Şahin und Özlem Türeci empfangen Bundeskanzler Olaf Scholz. Das Tagesthema: Den Blick rein nach vorne, nicht zurück. Marburg, Februar 2023 Bild: www.globallookpress.com / Chris Emil JanßEn

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt darauf, den Streit in der Ampelkoalition um das geplante "Wachstumschancengesetz" sowie die Kindergrundsicherung schnell lösen zu können. Er freue sich nicht darüber, dass es nun schon wieder solche öffentlichen Diskussionen gebe, sagte er am Sonntag bei einer Bürgerfragestunde im Rahmen des "Tags der offenen Tür" der Bundesregierung.

"Aber wir werden nichts daran ändern, dass wir Stück für Stück all die wichtigen Entscheidungen treffen, damit unser Land eine gute Zukunft hat." Und vielleicht gewöhne sich "der eine oder andere" dann daran, "erst dann zu reden, wenn die Verständigungen gelungen sind", fügte Scholz hinzu. Mit Blick auf den Streit um die geplante Kindergrundsicherung sagte der Kanzler, dass es in den derzeitigen Beratungen darum gehe, den "Schlussstein" zu setzen. "Das wird uns aber schnell gelingen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur