PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche

Kinder: Unberechenbar, lebendig und Bürokratiefeindlich! Je schneller sie in die Schule kommen, desto schneller werden sie zu dem, was sie ablehnen...

Bild: Eigenes Werk /OTT

Aus Anlass des Weltkindertages am 1. Juni [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen eine stärkere Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in den Parlamenten.

"Ob #saveyorurinternet oder Fridays für Future, das Interesse von Kindern und Jugendlichen an zukunftsweisenden Entwicklungen durch die Politik ist groß. Es ist an der Zeit, dass deren wichtige und richtige Forderungen denen der Wirtschaft übergeordnet werden," fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen. "Auf Landesebene streben wir daher an, die Kinderkommission des Landtags dahingehend umzubauen, sie mit Kindern und Jugendlichen zu besetzen. Denn nur dann ist deren spezifische Sichtweise tatsächlich vertreten." [2]

Auf kommunaler Ebene können sich politische Gremien Regularien geben, die eine Berücksichtigung dritter Interessen ermöglichen. Schon seit 2013 fordern wir PIRATEN Niedersachsen die verpflichtende Einführung von Kinder- und Jugendparlamenten und deren Anhörung in den kommunalen Parlamenten. [3]

"Es ist zwar schön, dass mittels Initiativen wie "Pimp your Town" [4] regelmäßig verschiedenste Themenbereiche aus der Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen auf die politische Agenda kommen. Aber das darf kein Feigenblatt dafür sein, dass bei darüber hinausgehenden Beschlussfassungen die Interessen von Kindern und Jugendlichen sträflich vernachlässigt werden. Denn Politik soll nicht um der Politik willen gemacht werden, sondern um die Zukunft zu gestalten. Und wenn man dem "Die Kinder sind unsere Zukunft" Inhalt geben möchte, dann muss man sie selbstverständlich frühzeitig an der Entscheidungsfindung beteiligen und deren Wünsche berücksichtigen," fordert Adam Bruno Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen, Mitglied der Regionsversammlung und des Rates der Stadt Hannover.

Nicht überall ist selbst diese Vorgehensweise sichergestellt. So berichtet Uwe Kopec, Vertreter der PIRATEN im Rat der Gemeinde Wennigsen/Deister: "Zwar hat Wennigsen ein Jugendparlament, nur leider wird es nicht einmal dann automatisch berücksichtigt, wenn ganz offensichtlich für dieses relevante Themen angesprochen werden. So sollte eine Spielplatzsatzung beschlossen werden, ohne eine Stellungnahme des Jugendparlaments einzuholen. [5] So kann man nur vorgehen, wenn man Politikverdrossenheit fördern möchte. Die Strukturen geben es leider nicht einmal her, das Jugendparlament als Gremium wie einen regulären Ausschuss zu betrachten, an den Anträge verwiesen werden können. Das zeigt die mangelnde Wertschätzung gegenüber dieser Altersgruppe. Will man sich nicht dem Vorwurf einer "Politik der alten weißen Männer" aussetzen, muss man generell die Vertreter von Kindern und Jugendlichen bei allen die Zukunft betreffenden Themen berücksichtigen."

Datenbasis:

[1] http://www.kleiner-kalender.de/event/kindertag/95517.html

[2] https://www.sme-nds.de/initiative/show/94.html

[3] http://ots.de/MuGxEX

[4] https://www.pimpyourtown.de

[5] http://ots.de/dI7lc5

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)