Asyl-Farce: 2021 sind mehr Abschiebungen gescheitert als vollzogen worden!

Archivmeldung vom 16.05.2022

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Bild: AfD Deutschland

Es sind Zahlen, mit denen sich die Altparteien zur Lachnummer machen würden – wenn die Situation nicht zugleich so traurig und gefährlich wäre: Lediglich 11.982 Ausländer wurden im Jahr 2021 abgeschoben, während 16.407 Abschiebungen gescheitert sind. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 20/1225).

Wohlgemerkt: Zum Stichtag 31. Dezember 2021 hielten sich fast 292.672 vollziehbar ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Das heißt im Klartext: Lediglich vier Prozent der Ausreisepflichtigen wurden abgeschoben! So sieht die Realität der „Rückführungs-Offensive“ aus, die die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt hatte.

„Beim Thema Abschiebungen wird der Merkel-Kurs aus reiner Ankündigungspolitik und nachfolgendem Nicht-Tätigwerden auch unter der Ampel-Koalition beibehalten“, bilanziert daher der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio. Verwunderlich ist das nicht, denn für die Altparteien ist Einwanderung kein Thema, das pragmatisch gelöst werden muss, sondern ein religiöses Dogma. Und es kann auch keine tatsächliche Umsetzung der großspurig in Aussicht gestellten Abschiebungs-Offensive geben, wenn das SPD-Innenministerium von einer Frau Faeser geleitet wird, die für linksradikale Antifa-Blätter zur Feder greift.

Denn in solchen linksradikalen Kreisen sind der Rechtsstaat und die Einhaltung von Gesetzen allenfalls eine Verhandlungsmasse. Aus der Sicht solcher Ideologen kann schonmal ein Auge zugedrückt werden, wenn der Rechtsbruch durch ideologische Lieblinge geschieht. Das ist jedoch nicht die Position der AfD. Wir werden immer wieder darauf drängen, dass illegale Zuwanderer endlich konsequent abgeschoben werden. Das ist das Mindeste, was die Bürger, die ihre Miete und ihren Strom nicht mehr bezahlen können, von der Bundesregierung erwarten können. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass ein Land seine nationalen Interessen durchsetzt. Doch für diese Selbstverständlichkeit tritt nur noch die AfD ein!