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Trittin: Grüne offen für begrenzte Soli-Abschmelzung

Archivmeldung vom 28.10.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.10.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Jürgen Trittin Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0
Jürgen Trittin Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Grünen haben sich offen für die von der FDP geforderte Abschmelzung des Solidaritätszuschlags gezeigt, wenn diese auf Bezieher mit unteren und mittleren Jahreseinkommen beschränkt wird. "Die mittleren Einkommen beim Soli zu entlasten, wäre eine der leichteren Übungen", sagte Grünen-Chefunterhändler Jürgen Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Einer vollständigen Abschaffung des Soli erteilte er jedoch eine Absage. "Ich sehe nicht, dass wir den Soli in dieser Legislaturperiode vollständig abschmelzen", sagte Trittin. "Das ist schlicht nicht finanzierbar und würde bei den kleinen Einkommen überhaupt nichts bringen", sagte der Grünen-Politiker. In der Diskussion ist bei den Jamaika-Sondierungen, den Soli zunächst nur für Einkommen bis 50.000 Euro im Jahr abzuschaffen. Alle anderen müssten ihn weiter bezahlen.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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