Kritik in Hessens SPD an Ypsilantis Kurs wächst

In Hessens SPD mehren sich die Stimmen gegen den Wunsch der Landesvorsitzenden Ypsilanti, nach einem eventuellen Rücktritt der kritischen Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung mit den Grünen zu bilden.

"Meiner Meinung nach ist die Option einer rot-grünen Minderheitsregierung vom Tisch, auch wenn Frau Metzger ihr Mandat niederlegen sollte", sagte die Landtagsabgeordnete Carmen Everts dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Montagausgabe). Die Bedenken gegen ein solches Modell müssten ernst genommen werden. Man könne nicht einfach so tun, als ob nichts passiert sei.

Der Vorsitzende von Metzgers SPD-Bezirk Darmstadt, Wolfgang Glenz, ist sich unschlüssig, was Metzger zu raten sei. "Wenn die Partei auf einem Parteitag etwas beschließt, muss man es mittragen oder andere Konsequenzen ziehen", sagte er.  Allerdings kritisiert Glenz auch das Vorgehen der hessischen Parteispitze: "Der Beschluss wurde der Partei einfach übergestülpt." Eine solch grundlegende Entscheidung müsse an der Parteibasis breit diskutiert werden. Das sei aber nicht passiert, sondern "handstreichartig" umgesetzt worden. Glenz: "Persönlich halte ich den Kurs aus inhaltlichen, strategischen und moralischen Gründen für falsch".

Quelle: Der Tagesspiegel