Motschmann: Angriff auf unsere Pressefreiheit muss streng geahndet werden

Archivmeldung vom 04.05.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Elisabeth Motschmann (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Am 1. Mai ist ein Team der ZDF-"heute show" von 15 Personen angegriffen worden. Dabei sind mindestens fünf Menschen verletzt worden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Dieser Angriff ist auf das schärfste zu verurteilen. Wer Journalisten attackiert, tritt unsere Pressefreiheit mit Füßen."

Motschmann weiter: "Nach Einschätzung der Polizei wurde diese Tat im Vorfeld geplant. Die Brutalität, mit der das Fernsehteam angegriffen wurde, zeigt: Da hat jemand das Risiko in Kauf genommen, dass ein Mensch schwere Schäden davonträgt - und diese eventuell nicht überlebt. Wenn sich Teile der Bevölkerung so gegen Mitbürger richten - und gegen die Presse im Speziellen -, dann bereitet uns das massive Sorgen.

Es ist erschütternd, dass Sicherheitspersonal bei Dreharbeiten auf Demonstrationen mittlerweile Standard ist. Das beeinflusst die Berichterstattung. Reporter wollen die Realität nicht beeinflussen, sondern beobachten und berichten. Die schweren Verletzungen, die sich die Opfer trotz Sicherheitspersonal zugezogen haben, gibt Hinweis auf die Aggressivität, mit der vorgegangen wurde. Das muss uns zu denken geben.

Welche politischen Motive hinter der Tat stecken, oder ob sich der Angriff gegen die Presse als solche gerichtet hat, mag noch offen sein. Umso entschiedener müssen die Täter die Kraft unseres Rechtsstaates zu spüren bekommen. Die Freiheit der Presse ist eine Säule unserer Demokratie. Gewalt und Gewaltandrohungen müssen zum Schutz unserer Pressefreiheit streng geahndet werden."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)