Niebel: Habe außer Teppich keine zollpflichtige Ware eingeführt

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Entwicklungsminister Dirk Nie­bel (FDP) hat nach eigenen Angaben keine weiteren zollpflichtigen Waren von seinen Reisen mitgebracht. Das versicherte der Minister gegenüber der "Bild-Zeitung". "Ich habe - bis auf den Tep­pich - zu kei­nem Zeitpunkt im Rah­men mei­ner Rei­sen zoll­pflich­ti­ge Waren ein­ge­führt", erklärte der FDP-Politiker.

Niebel hatte einen in Afghanistan für 1.400 US-Dollar erworbenen Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Deutschland transportieren lassen. Ein Fahrer Niebels nahm das Stück am 20. Mai direkt an der BND-Maschine in Empfang und brachte es unverzollt in die Wohnung des Ministers. Erst nach einer ersten Anfrage des "Spiegel" hatte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

Niebel hält Teppich-Affäre für ausgestanden

Dirk Niebel (FDP) hält die Affäre um seinen in Afghanistan gekauften Teppich für ausgestanden. Auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt sagte Niebel "Bild am Sonntag": "Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt." Niebel räumte Fehler bei der Einfuhr des Teppichs an Bord einer Maschine des Bundesnachrichtendienstes (BND) ein und nahm alle Schuld auf sich. Niebels Fahrer hatte den Teppich unverzollt aus dem BND-Flugzeug in Berlin abgeholt. Der Minister: "Ich habe es unterlassen, den Fahrer zu bitten, die Formalitäten zu erledigen." Über BND-Chef Gerhard Schindler, der den Teppich mit seiner Maschine aus Kabul mitbrachte, sagte Niebel: "Mir tut es leid, dass ich den BND-Präsidenten in eine solche Sitiuation gebracht habe. Das war blöd von mir."

Nach Recherchen von "Bild am Sonntag" war Niebels Teppichgeschäft in Kabul womöglich ein Fehlkauf. Der Orientteppich-Experte Frank Kochmann vom Übersee-Teppich-Importzentrum in Wallenhorst erkannte auf Fotos des Teppichs helle Schleier, die auf Mottenbefall hinweisen. Kochmann: "Dann hilft nur regelmäßiges Abreiben gegen den Flor und ein spezielles Mottenspray."Auch sei der Teppich von Niebel mit 1.400 Dollar viel zu teuer bezahlt worden. Der Experte: "Über 1.000 Euro für diesen Teppich sind definitiv zu viel."

"Spiegel": Ermittler prüfen Anfangsverdacht im Fall Niebel

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft offenbar "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten" von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Das sagte ein Sprecher der Behörde laut einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".

"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", erklärt Christine Kolodzeiski, Sprecherin vom Hauptzollamt am Frankfurter Flughafen. Nach der ersten Anfrage durch den "Spiegel" hatte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

SPD-Politiker fordert Rücktritt Niebels

Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe, hält den Rücktritt von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) nach der "Teppich-Affäre" für überfällig. "Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung wirbt, ist Dirk Niebel nicht mehr tragbar", sagte Raabe der "Rheinischen Post". "Die Teppich-Affäre ist nur die Spitze des Eisbergs. Dirk Niebel ist seit Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein öffentliches Amt stellt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur