Bayernpartei: Regierungsbildung in Bayern - alles bleibt, wie es ist

Archivmeldung vom 05.11.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

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Bild: Bayernpartei

War was? Diese Frage kann sich der interessierte Beobachter nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Bayern fragen. Trotz historischer Stimmenverluste für die CSU bei der letzten Landtagswahl geht es in Bayern weiter wie bisher. Wenig orange Einsprengsel zieren das schwarze Regierungsprogramm.

Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, kommentierte: "Ehrlicherweise muss man konstatieren, dass es nach jetzigem Stand auch viel schlimmer hätte kommen können. Genaueres wird sich aber erst zeigen, da Ministerpräsident Söder für seine Kehrtwendungen und das Reagieren auf tatsächliche oder gefühlte Stimmungen bekannt ist. Die Ähnlichkeit der Koalitionäre ist jedenfalls verblüffend. Der Eindruck, dass Freie Wähler und CSU bis auf Nuancen deckungsgleiche Inhalte haben, wird durch das Regierungsprogramm jedenfalls nicht kleiner. Die Existenz der Freien Wähler als eigene Partei ist wohl doch eher auf persönliche Karriereoptionen als auf politische Differenzen mit der CSU zurück zu führen.

Ob man am Ende der Legislaturperiode dann weiterhin von einer "Papaya-Koalition" oder - nach den inoffiziellen Farben des amerikanischen Gruselfestes - von einer "Halloween-Koalition" (mit entsprechendem Gruselkabinett) sprechen wird, wird sich zeigen."

Quelle: Bayernpartei (ots)